Links im Internet: LINKE Bahnpolitik

Der deutsche Bahnverkehr steht im Jahr 2021 vor besonderen Herausforderungen: die Infrastruktur wird den aktuellen und zukünftigen Anforderungen nicht gerecht, die politischenRahmenbedingungen sind nicht dazu geeignet den Schienenpersonenfernverkehr zu sichern und zu auszubauen und eine nennenswerte Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schienenwege istnicht in Sicht. Zusammen mit dem Bahnexperten Bertrand Bremen möchte ich deshalb am weiterlesen…

“Die kleinen dürfen nicht wegbrechen”

Im Interview mit der BW-Agrar habe ich für meinen Landesverband die Positionen der LINKEN zur Agrarpolitik vertreten. Als LINKE ist uns insbesondere wichtig, dass Höfesterben zu stoppen und, dass sowohl Landwirte, als auch Erntehelfer gut von Ihrer Arbeit leben können. Dazu wollen wir unter anderem die Verarbeitung und den Vertrieb (also die Discounter) besonders in weiterlesen…

Links im Internet: Geheimdienste und Katastrophenschutz

Zusammen mit MdB André Hahn habe ich über seine Arbeit im Parlamentarischen Kontrollgremium gepsrochen. Auch die jüngsten Ereignisse in Afghanistan und das kolossale Versagen der Einschätzung der Lage durch die Geheimdienste kamen zur Sprache. Ebenfalls haben wir im Rahmen seiner Arbeit im Innenausschus, in dem er zuständig für Katastrophenschutz über die Warnsysteme und die Stark-Regenkatastrophe weiterlesen…

Nein zum Staatstrojaner!

Heute hat der Bundestag auf den letzten Metern der Legislatur mal wieder (wie zur letzten Legislatur) die Erweiterung des Staatstrojaners auf alle 19 deutschen Geheimdienste ausweiten, sowie der Bundespolizei die Befugnis zur präventiven Telekommunikationsüberwachung geben. Internetprovider sollen gezwungen werden, bei der Installation der Trojaner zu helfen. Damit wird das Prinzip eines freien Internets massiv untergraben weiterlesen…

Klare Kante gegen Antisemitismus!

Ein Statement was leider nötig geworden ist:Mich persönlich lassen einige Bilder aus Freiburg von der heutigen Demonstration “Palästina spricht” nicht mehr los. Man sieht klar Holocaust verharmlosende Plakate (den genauen Inhalt möchte ich nicht reproduzieren) oder Aufrufe “Palästina wieder zu erobern”.Und dies geschieht auch noch, um den Wahnsinn perfekt zu machen, auf dem Platz der weiterlesen…

Neustadt ist nicht Weimar!

Die neue Grün-Schwarze möchte in ihrem heute vorgestellten Koalitionsvertrag prüfen das Auszählverfahren zu Kommunal- und Kreistagswahlrecht zu ihren Gunsten zu ändern, sodass kleine Listen es künftig deutlich schwerer hätten in den Gemeinderat oder den Kreistag einzuziehen.Argumentiert wird dies, dass die demokratische Handlungsfähigkeit durch eine “Zersplitterung der Räte” gefährdet wäre. Oft hört man in diesem Kontext weiterlesen…

Vielen Dank für das Vertrauen!

Aus der Pressemitteilung: DIE LINKE nominierte auf der Aufstellungsversammlung im großen Saal des Müllheimer Bürgerhaus den 21-jährigen Moritz Kenk als Direktkandidaten für den Bundestagswahlkreis Lörrach-Müllheim. Moritz Kenk ist Physikstudent und seit 2 Jahren Kreisverbandssprecher in Breisgau-Hochschwarzwald. Weiter ist er Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Digitale Linke. „Ich möchte mich im Wahlkampf insbesondere für eine Stärkung der Jugendbeteiligung weiterlesen…