Klare Kante gegen Antisemitismus!

Ein Statement was leider nötig geworden ist:Mich persönlich lassen einige Bilder aus Freiburg von der heutigen Demonstration “Palästina spricht” nicht mehr los. Man sieht klar Holocaust verharmlosende Plakate (den genauen Inhalt möchte ich nicht reproduzieren) oder Aufrufe “Palästina wieder zu erobern”.Und dies geschieht auch noch, um den Wahnsinn perfekt zu machen, auf dem Platz der weiterlesen…

Neustadt ist nicht Weimar!

Die neue Grün-Schwarze möchte in ihrem heute vorgestellten Koalitionsvertrag prüfen das Auszählverfahren zu Kommunal- und Kreistagswahlrecht zu ihren Gunsten zu ändern, sodass kleine Listen es künftig deutlich schwerer hätten in den Gemeinderat oder den Kreistag einzuziehen.Argumentiert wird dies, dass die demokratische Handlungsfähigkeit durch eine “Zersplitterung der Räte” gefährdet wäre. Oft hört man in diesem Kontext weiterlesen…